Strategische Umweltprüfung in der kommunalen Verkehrsentwicklungsplanung

Die Strategische Umweltprüfung (SUP) stellt neue Anforderungen an Pläne und Programme auch im Verkehrssektor. Gerade auf kommunaler Ebene ist der Verkehr einer der größten Verursacher von negativen Umwelteffekten. Zwar kann keine eindeutige SUP-Pflicht für den kommunalen Verkehrsentwicklungsplan (VEP) abgeleitet werden, jedoch sprechen viele Faktoren dafür, auch hier eine solche Prüfung vorzunehmen.
Denn spätestens bei der Umweltprüfung von Bauleitplanungen sind verkehrliche Aspekte Bestandteil einer SUP. Durch die sinnvolle Integration von Verkehrs- und Stadtentwicklungsplanung können Synergien ausgeschöpft und die einzelnen Planungsschritte zweckmäßig aufeinander abgestimmt werden. Des Weiteren können Synergieeffekte im Zusammenhang mit weiteren kommunalen bzw. regionalen Planungen zum Tragen kOlJlmen, wie z.B. die Luftreinhaltepläne oder Lärmschutzplanungen. Die SUP kann an dieser Stelle nicht zuletzt einen wichtigen Beitrag leisten, Fragen der Umwelt- und Raumverträglichkeit, der Energie und Ressourceneffizienz und der Nachhaltigkeit stärker als bisher in die Verkehrsplanung einzubinden. Durch eine sinnvolle Verzahnung der Planungen bzw. der Umweltprüfungen sind darüber hinaus Effizienzgewinne zu erwarten.

Ziel dieser Dissertationsschrift ist es, Handlungsempfehlungen zu formulieren, wie die SUP in den Planungsprozess des VEP eingebettet werden kann. Dazu ist es notwendig, die Anforderungen, die die SUP an die Verkehrsentwicklungsplanung (VEPlanung) stellt, zu formulieren und den derzeitigen Stand der kommunalen VEPlanung darzustellen.

Die vorliegende Dissertationsschrift basiert auf Teilergebnissen des Forschungs- und Entwicklungsvorhaben (F+E-Vorhabens) 73.0327 "Strategische Umweltprüfung in der kommunalen Verkehrsentwicklungsplanung", das im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung (BMVBS) unter Betreuung des Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) von der Autorin maßgeblich mitbearbeitet wurde. Das Vorhaben wurde
in Zusammenarbeit mit der Bosch & Partner GmbH bearbeitet. Die Kapitel 3, sowie 4.2 und 4.3, die maßgeblich von den Forschungspartnern Bosch & Partner GmbH erstellt wurden, sind im Rahmen dieser Dissertationsschrift stark verkürzt dargestellt.

Die vorliegende Arbeit beinhaltet eine ausführliche Literaturrecherche. Es werden sowohl die Anforderungen der SUP aufgearbeitet als auch die aktuelle Verkehrsplanungspraxis auf kommunaler Ebene dargestellt. Zudem wird der Stand der SUP in der Verkehrsplanung auf den verschiedenen Ebenen aufgearbeitet. Zum anderen liegt der Schwerpunkt der Arbeit auf der Befragung in insgesamt 13 kommunalen Planungsräumen. In diesem Zusammenhang sollen insbesondere die. bisherigen Erfahrungen mit Umweltprüfungen sowie die vorherrschende Datenlage in den Kommunen herausgestellt werden. Zudem wurden drei dieser Planungsräume als Fallbeispielstädte für vertiefende Studien ausgewählt. Zum Abschluss der Arbeit werden Handlungsempfehlungen formuliert, wie man die SUP in der VEPlanungsprozess integrieren kann.